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Im Hungerstreik!

28th Februar, 2010 - Posted by Uli E - 14 Comments

Hungerstreik scheint das letzte probate Mittel seinen Forderungen auf passivem Weg Nachdruck zu verleihen. Mein Hungerstreik wurde gestern, am 27. Februar 2010 gegen 20 Uhr, begonnen und endet erst wenn folgende Vorraussetzungen erfüllt sind:

Vorraussetzungen in Bund und Land:

• Wenn Guido Westerwelle sich öffentlich bei ALLEN Empfängern von SGB Leistungen für seine jüngsten Äusserungen entschuldigt. Dazu lädt er alle SGB Empfänger durch öffentliche Bekanntgabe in Medien zu einem Essen am Bundestag ein. Westerwelle hat die Kosten für Anreise und Essen zu tragen und zwar aus seinem Privatvermögen. Bei der Essenausgabe ist man großzügig und kontrolliert weder Personalien noch fordert man die Vorlage eines Bescheids. Eine Presseerklärung genügt nicht als Entschuldigung! Weiterhin fasst sich Westerwelle bei seiner Entschuldigung kurz und erklärt diese sowohl in englischer als auch in deutscher Sprache! Zudem erneuert Westerwelle im Anschluss an die Entschuldigung öffentlich seinen Schwur der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen. Diesen Eid kann er auf Gott oder auf die Bundesflagge machen.
• Legt die Bundesregierung offen wie hoch die Summe der deutschen Rüstungsausgaben (bis zur kleinsten Schraube) seit dem 16. März 1951 sind, damit die Öffentlichkeit erkennen mag wohin das Geld, das uns allen genommen wird und fehlt, geht. Dabei legt die Bundesregierung auch mit Nennung der Firmennamen (Beispiel: Krauss-Maffei-Wegmann – Summe – Anschaffung – und Verbleib) offen an wen das Geld  für was geflossen ist und wann gezahlt wurde, auch klärt sie die Öffentlichkeit auf in welchem Land sich die Anschaffungen im Moment befinden und wozu sie genutzt werden.

• Wenn Uwe Schünemann – Innenminister von Niedersachsen – öffentlich erklärt:

1. das die Abschiebungen von Menschen, explizit die der Roma in Göttingen, umgehend kompromisslos eingestellt werden. Weiterhin entschuldigt sich Schünemann beim Kreis- und Stadtrat Göttingen im Ratsaal zu Göttingen für den Erlass des Innenministerium (Zitat Stadtrat Ludwig Hecke [1]): “Seit 14 Tagen ist ein Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums im Haus, wo er unter Verweis auf den Bericht einer Kommission des Landes Niedersachsen die im Kosovo im November letzten Jahres da waren, und einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag im Dezember letzten Jahres, eindeutig klar macht, dass die Stadt Göttingen, wie alle anderen herangezogenen Gebietskörperschaften keinerlei Spielraum bei den Entscheidungen haben – die Landesregierung bestreitet, dass die Stadt Göttingen, dass der Rat der Stadt Göttingen das Recht hat, eine Resolution gegen die Abschiebungen zu fassen, wie es im letzten Jahr hier getan worden ist, und weist die Stadt Göttingen an, nunmehr ohne weitere Fragen auf der Rechtsgrundlage des Bundes und des Landes die Abschiebungen zu vollziehen.”  und hebt diesen Erlass auf. Zudem soll er als Schlusssatz die Worte verlesen wie sie Menschen auf seiner Webseite [2] sehen: Folge niemand. Sei du selbst
2. und Schünemann weiterhin erklärt das ein Mitglied der Partei Die Linken [3] einzubürgern ist, wenn es keine anderen Gründe als ihre Mitgliedschaft einer Partei die im Bundestag sitzt dagegen sprechen ihr die Deutsche Staatsbürgerschaft zu zuerkennen.

Vorraussetzungen in Kreis und Stadt:

• Unterlässt die Stadt und der Landkreis Göttingen die ‘Spielchen’, Leistungen begründungslos einzustellen, so wie sie es im Jahr 2008 auf Anweisung des Fallmanagers Dallmann taten. Herr V. stellte die Leistungen ohne Mitteilung und ohne Begründung ein. Erst ein Anruf meines Anwalt Karsten Beinhorn sorgte dafür das zuerkannte Leistungen wieder an die hilfebedürftige Familie flossen.
• Zahlt die Stadt Göttingen, so wie es im gewonnen Fall  am Sozialgericht Hildesheim Aktz. - S 37 AS 718/06 – (der sich über 2 Jahre hinzog bis 2008) festgestellt wurde, die Waschmaschine, die Kosten, Auslagen für Kopien/Porto und die Kosten für das Waschen in Wäschereien die vom Tag der Antragstellung bis zur Bewilligung eines hilfsweise beantragten u. ausgezahlten Darlehns insgesamt ~350,- € nach Abzug des Darlehns in Höhe von 200,- €. (Bleiben 150,- € Auszahlungsbetrag). Dies macht die Stadt Göttingen zügig. Dabei wird an dieser Stelle erwähnt das der Anwalt Beinhorn umgehend seine Kosten (~500,- €) erhalten hat. Diese Anwaltskosten des gewonnenen Prozess gingen auf Kosten der Allgemeinheit und wurden aus dem Säckel der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bezahlt. Entsprechnede Schreiben liegen hier vor und können u. U. eingesehen werden.
• Weiterhin legt die Stadt und der Landkreis in schriftlicher Papierform im Rathaus zu Göttingen zur Ansicht offen, wieviele Prozesse bisher an Verwaltungs- und Sozialgerichten verloren wurden und wie hoch die Kosten, die zu Lasten der Allgemeinheit fallen, sind.
• Zudem erklärt die Stadt Göttingen, das zukünftig Anträgen wie sie das SGB vorsieht positiv entschieden wird und zwar ohne den Umweg erst für sein Recht klagen zu müssen. Und ohne die Beantragenden dabei, es kommt einer Lebensbeichte gleich was der Zeit abverlangt wird, zu erniedrigen.
• Die Stadt Göttingen unterlässt zukünftig interne Anweisungen an Mitarbeiter Anträge erst einmal abzulehnen.
• Ich erkläre an dieser Stelle, das mir der Freibetrag in Höhe 100,- € nie zugestanden wurde. Im Gegenteil der einzige s.g. Zusatzverdienst war das Kindergeld das in voller Höhe vom Leistungsbetrag abgezogen wurde. Auch hat sich der Auszahlungsbetrag (netto) im Laufe der Jahre (ohne Massnahmen der Kürzung wegen Fehlverhalten) immer weiter verringert. Es sind mittlerweile 15 % Prozent weniger die monatlich seit dem Erstantrag auf dem Konto landen. Verstehen kann ich dass nicht, tolerieren schon gar nicht, Kraft zu wehren habe ich nach vielfachen Klagen nicht mehr.

Voraussetzungen in der Schule Theodor-Heuss-Gymnasium:

• Entlässt oder beurlaubt das THG den Musiklehrer Kleinert, der im Jahr 2007/2008 Amok lief und dabei einen Schüler blutig schlug.
• Entschuldigt sich o.g. Lehrer für sein Fehlverhalten bei den Schülerinnen und Schülern und nimmt seine Tätigkeit erst wieder auf wenn sicher gestellt ist das er von seinem krankhaften Verhalten geheilt ist.
• Wird an dieser Stelle festgestellt dass seit dem Tag der Vorfälle im THG, das Vertrauen der Schüler massiv geschädigt wurde. Bei vielen Schülerinnen und Schülern drückte sich diese Vertrauensschädigung in einem extremen Leistungseinbruch, Fernbleiben vom Unterricht, Abbruch des Schulbesuchs, Wechsel der Schule aus. Wenige Schüler, bei denen die Einschüchterungsversuche sowohl von Lehrern, Eltern als auch der Schulleitung nicht fruchteten, druckten Aufkleber (sinngemäss): “Kleinert muss gehen”; ein Schüler, Julian A. schrieb damals zum Vorfall einen Leserbrief an das Göttinger-Tageblatt der veröffentlicht wurde.

Vorraussetzungen im Privaten Lebensbereich:

• Bitte ich meinen Sohn zu überdenken was zu Heuchelei führt. Auch bitte ich zu bedenken wer, wann aus welchen Hintergründen geheuchelt hat und was die Ursache desen ist. (ein Teil der Gründe findet sich oben aber auch im  folgenden Text, Josh)
• Fordere ich Ralf S.-M. auf sich selbst wegen Verleitung einer Straftat, hier Anstiftung eines Minderjährigen zum Leistungsbetrug, anzuzeigen und die volle Verantwortung für sein Handeln umfassend zu übernehmen. Zudem wird gefordert zukünftige Einmischungen in familiäre Dinge zu unterlassen, insofern dies nicht explizit vom Kind gewünscht ist (mehr kann ich dazu nicht sagen, da ich von meinem Recht Gebrauch mache Familienmitglieder nicht zu belasten).
• Fordere ich Heike K. auf, das Kind nicht weiter zu prägen, wie sie es im Jahre 2001 und folgende, unter anderem durch Gabe von Ritalin tat. Die behandelte Ärztin Dr. Bennett stellte nach Erscheinen durch mich und meiner Erklärung damals fest, das es kein weiteres Rezept gibt. Sie, die Ärztin entschuldigte sich bei mir, das sie nicht gewusst habe das die Mutter selbst wegen ADS/ADHS in Behandlung war. Desweiteren fordere ich Heike auf, das Kind, so wie ich, im kaukasischen Kreidekreis loszulassen und um so das gemeinsame Kind zu stärken eigenverantwortlich seine Entscheidungen zu finden und zu treffen.

Abschliessende Erklärung: Die Voraussetzungen die zur Beendigung meines Hungerstreiks führen sind nicht verhandelbar. Einzig und allein mein starker Wille und klarer Geist sind es noch, die nach Ehrverlust und Erniedrigung übrig geblieben sind. Ich berufe mich beim Hungerstreik, der im schlimmsten Fall zum Tode führen kann, auf meine verfassungsmässig zugesicherte Rechte. Zudem verweisse ich auf die Erklärung der World Medical Association 1975 [4] und auch der Erneuerung dieser Forderung von 1992 in der Deklaration von Malta [5] und weise jeden Arzt darauf hin das sie an obige Erklärungen in allen deutschsprachigen Ländern gebunden sind.

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Zum Hungerstreik habe ich mich aus freien Stücken und im vollen Besitz meiner geistigen Kräfte entschieden. Jede Form von Zwang diesen Hungerstreik zu unterbinden bringen unter Umständen rechtliche ggf. auch strafrechtliche Konsequenzen mit sich.

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Erklärung zu den privaten Hintergründen: Die meisten der werten Leser werden die privaten Forderungen nicht verstehen, dies ist mir wohl bewusst. Ich bitte diese Gründe entweder zu ignorieren oder, insofern die Bereitschaft meiner Schwester Carmen besteht, eben sie zu den Hintergründen fragen. Dabei bitte ich diese Person nicht zu überfordern und auch sich ihr gegenüber respektvoll und ohne Gesetzesbruch zu verhalten, insbesondere diesen liebenswerten Menschen nicht zu spamen. Carmen ist was mich betrifft die sogenannte letzte Bastion. (der Name o. g. wird bewusst nicht ausgeschrieben um ihren Persönlichkeitsschutz zu gewährleisten). Sie kann insoweit hier in den Kommentaren ggf. weiter Auskunft geben.

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An meine Freunde, Verwandten, Bekannten, an  Susanne meine Partnerin und die Parteimitglieder der Piratenpartei:

Ich habe gelogen. Vielfach und oft. Insbesondere habe ich gelogen und erzählt das ich selbstständig wäre, dies zu erfinden hatte einen Grund: Scham. Scham im Bezug von SGB Leistungen zu stehen. Dafür möchte ich mich in aller Form an dieser Stelle entschuldigen. Menschen wie Westerwelle machen es einem nicht leicht in der Öffentlichkeit zu dem zu stehen wovon man ‘lebt’ oder besser formuliert ‘dahinvegetiert’.

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Dear Josh: Ich weis du magst Geschwafel nicht. Deshalb fasse ich mich kurz: HDGDL, mache dir keine Gedanken und schon gar nicht Vorwürfe.

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Zum weiteren Ablauf:

Ab kommenden Montag Nachmittag stehe ich für Fragen bereit, diese sortiere ich nach meinem empfinden für Prioritäten. Vor dem Montag bitte ich lediglich die Kommentarfunktion zu nutzen. Ich bin sehr mit Papierkram beschäftigt und reagiere u. U. auf Zuruf über die Kommentarfunktion. Auch  kann man mich während des Hungerstreiks ab Montag 29.02. besuchen oder anrufen. Zudem, werde ich die Flüssigkeitsaufnahme einschränken, aber nur soweit das es nicht zu einem Nierenversagen kommt. Schmerzen mag niemand auch ich nicht. Das wird so schon schlimm genug werden, wenn der Hunger, und ich liebe Essen, groß wird.

LG

Uli

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Ulrich Eberhardt

Elbinger-Straße 44

37083 Göttingen

0551-4897436

Die engsten Vertrauten haben meine Handy Nummer.

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[1] http://www.piratenpartei-goettingen.de/2010/02/schunemann-weist-an-%e2%80%93-gottingen-weist-aus/

[2] http://www.uwe-schuenemann.de/

[3] http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/zu-links-um-deutsch-zu-sein/

[4] http://de.wikipedia.org/wiki/World_Medical_Association

[5] http://www.wma.net/e/policy/h31.htm

Hinweis für Kopierer: Dieser Text kann vollständig oder auch als Zitat bzw. Auszugweise unter Angabe der Quelle http://uli-e.de/?p=167, veröffentlicht werden. Namen wurden nach meinem persönlichen Rechtsverständnis gekürzt, insofern es sich nicht um in der Öffentlichkeit stehende Personen handelt.

14 Comments

Erich

Februar 28th, 2010 at 18:13    

Hallo Uli!
Es steht für mich außer Frage, deiner Bitte um Entschuldigung nachzukommen, da ich nachvollziehen kann, wie es dazu gekommen sein mag. Auch ich bin Hartz 4 Empfänger und durfte einige Erfahrungen zu diesem Thema sammeln.
Einen Hungerstreik zur Durchsetzung von Zielen, lehne ich ab. Diese Meinung entspringt meiner Lebenserfahrung. Da du aufgrund deiner Lebenserfahrung zur Entscheidung gekommen bist, einen Hungerstreik zu beginnen, habe ich zu respektieren.
Ich bitte jedoch zu prüfen, ob deine Entscheidung wirklich deine ur-eigene ist, oder ob sie Bedingungen entspringt, die von außen an dich herangetragen worden sind. Entspringt diese Entscheidung deinem Herzen oder ist sie nur ein Mittel zur Durchsetzung von Zielen.
Ich bitte dich zu bedenken, daß wir als Eltern, nicht für uns auf dieser Welt herumspazieren, sondern für unsere Kinder.
Ich wünsche dir alles gute und hoffe Dich demnächst wieder bei den Piraten zu sehen!

Gruß
Erich

Schuler

Februar 28th, 2010 at 18:15    

Das mit Kleinert ist wahr, der muss gehen.

Thomas

Februar 28th, 2010 at 22:57    

Und Du glaubst tatsächlich diese Forderungen würden erfüllt wenn Du nur lange genug hungerst? Was ist denn Dein Plan B? Zur Erhöhung des Symbolcharakters schlage ich vor noch die Erzielung des Weltfriedens bis 12:00 Uhr Mittags und die Abschaltung aller Atomkraftwerke in der BRD bis nächste Woche hinzu zu fügen. So wie das da steht könnte man sonst auf die Idee kommen, das sei nicht erst zu nehmen.

Eva

Februar 28th, 2010 at 23:55    

Hallo Uli,

ich finde es treffend, wenn auch absolut taktlos, was Thomas schrieb.
Dein Text hat mich sehr berührt und ich behaupte das, was du schreibst (wobei ich natürlich nicht mehr verstehen kann, als das, was du auch aufschriebst), durchweg zu verstehen.
Deine Forderungen halte ich auch für begründet, jedoch ohne Aussicht auf Erfüllung.
Ich hoffe, dass es überhaupt etwas bringt, wenn auch “nur” für dich selbst.
Vor allem hoffe ich aber, wenn ich ehrlich bin, dass du aufgibst, wenn der Hunger allzu sehr an dir nagt. Es wäre wirklich zu schade, wenn jemand wie du gehen würde…
Das sage ich der Gemeinschaft willen aber davon abgesehen ganz egoistisch, weil es mich persönlich treffen würde, auch, wenn ich dich nicht wirklich kenne…
Eigentlich interessiere ich mich sehr für Politik, Gerechtigkeit usw., aber immer, wenn ich mich, durch ein Thema aktiviert, näher in einen Themenbereich einarbeite, deprimiert es mich so, dass ich versuche, es zu verdrängen.
Deshalb freue ich mich immer wieder, wenn ich von Menschen höre oder lese, die es trotzdem schaffen, sich positiv einzubringen.
Tatsächlich habe ich neulich diesen Gedanken auch schon direkt auf dich bezogen gehabt.

Liebe Grüße und beste Wünsche
Eva

Uli E

März 1st, 2010 at 01:27    

Erst mal Danke bis dahin, für die Worte.

Ja, als Realist wird man einsehen, das es weder ein Schünemann noch ein Westerwelle interessiert. Zu gegebener Zeit wird es diese Unmenschen aber betreffen. Es kommt darauf an das man diesen Weg bis ans Ende geht.

Da ich noch nie gefastet habe, hab ich mir schnell ein wenig angelesen, momentan trinke ich Wasser, 2 Glas Saft hab ich mir zusätzlich vorerst für den Tag vorgenommen. Unter Umständen kann ich das reduzieren. Ich denke das dies dann erst mal mindest 3 Wochen laufen kann ohne das Nebenwirkungen auftreten (ausser die angenehmen, wie Schärfung der Sinne).

Der Magen knurrt, hab grad an Schnitzel mit Pommes gedacht. Der Hunger soll aber nach 2-3 Tagen nachlassen. So gesehen ist es am Anfang ein Heilfasten.

Gute Nacht
Uli

Und Eva so schnell gehe ich nicht, das kann recht lange dauern

Uli E

März 1st, 2010 at 13:22    

Wie sich rausstellte hat Schünemann direkt die Finger drin in der Ablehnung der Einbürgerung. Damit ist er was mich betrifft Verfassungsfeind und mein Staatsfeind No. #1.

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/hoechstpersoenlich-eingemischt/

Einlenken wird er nicht, zumindest was den Hunger betrifft, trotzdem wirds Erfolge geben…

P.S.: Der Hunger ist schon viel geringer

kero

März 1st, 2010 at 23:17    

Bevor ich nun wild im Netz suche.
Was bedeutet “kaukasischer Kreidekreis” in dem Zusammenhang…man kann ja nicht alles wissen.

Meinhart

März 2nd, 2010 at 09:23    

Hallo Uli!
habe eben erst die Infos gesehen – und wir waren noch kurz vorher beisammen. Noch habe ich Dich nicht tel. erreicht. Werde es wieder versuchen. Ich respektiere Deine Entscheidung. Die muss jeder für sich treffen (, auch wenn andere mitbetroffen sind). Was die Vielschichtigkeit Deiner Forderung angeht, spräche ich gerne mit Dir.
Wie öffentlich sollte Dein Enschluss gemacht werden? Noch habe ich keine öffenliche Meldung dazu gesehen.
Wenn ich da etwas für Dich tun kann. Lass mich das wissen.

Viel Kraft!
Meinhart

Uli E

März 2nd, 2010 at 10:33    

@ Kero: Ich hab keine Zeit, es dir zu erklären, vielleicht sagt dir das “salomonische Urteil” mehr dazu. Ansonsten allwissende Müllhalde anwerfen.

@Meinhart: Es gibt bisher keine öffentliche Meldung dazu ausser hier, naja nicht ganz richtig auf der ML hatte ich ein Hinweis in ‘eigener Sache’ geschaltet. Die Inhalte, Text sind frei verwendbar. Danke fürs dein Feedback.

Ich schreibe heute sicherlich weiter, ist ja ein Blog (öffentliches Tagebuch) dem muss ich wohl nachkommen. Soviel: Bisher war ich stark und habe die Kraft. Ich werde etwas dabei begleitet (soweit ich es zulasse), am Anfang gehe ich den Hungerstreik wie Heilfasten an.

Im Hungerstreik – Anfang vierte Tag! « uli-e

März 2nd, 2010 at 15:21    

[...] uli-e fragt sich « Im Hungerstreik! [...]

Sven aka Firefart(GER)

März 3rd, 2010 at 13:54    

Hi Uli,

mit erschrecken hab ich mich versucht hier ein bißchen einzulesen. Auf die Seite bin auch nur gestoßen, da mich interesiert hat wie es dir denn so ergagen ist. Denn wir haben ja jetzt schon mehr als 2 Jahre nichts mehr voneinander gehört und ich mich damals von NTSZ getrennt hab war auch nicht sonderlich rühmlich.

Aber ich bin platt, vor allem der Teil das deine Selbstständigkeit gelogen war. Gewundert hab ich mich schon – aber es nicht in Frage gestellt. Nur versteh ich nicht warum du nicht schon früher damit rausgerückt hast. Du wußtest oder hättest wissen müßen, das du mir sowas hättest sagen können. Allein schon aufgrund der annonymität im Netz und vor allem beim Zocken. Es hätte dir niemand einen Strick draus gedreht – das glaub ich nicht! Aber was passiert ist – ist passiert.

Ich wünsch dir das Du durch deine Aktion gehör findest – wobei ich wenig Aussicht auf Besserung der Lage sehe.

Wenn ich helfen kann, meld dich einfach – oder wenn du auch nur so am Rande mal quatschen willst, du hast meine Mailadresse, Telefon und sonst was bekommst du auf nachfrage.

Machs gut Uli, ich drück dir die Daumen und denk an dich!

Gruß Sven

Hungerstreik – etwas über 100 Stunden! « uli-e

März 3rd, 2010 at 14:15    

[...] als hier die Thematik und meine Forderungen im Rahmen meines nunmehr im fünften Tag laufenden Hungerstreiks. Versetze ich mich allerdings in die Lage eines Leser könnte ich unter Umständen die Ansicht [...]

Uli E

März 3rd, 2010 at 18:15    

Sven, man-oh-man was du mir eine Freude machst dich zu melden! Und dazu noch im richtigen Moment!

Es ist schon verrückt, wie durch ein kleines Wunder, hast du dein Kommentar zu passenden Zeitpunkt abgesendet: ” Ich war für 14.30 mit einem SWEN vom Kreisverband Kassel verabredet, diesen Termin hätte ich vergessen.”

Schon bekloppt was manchmal das Schicksal für Wellen macht.

Helfen? Weiterlesen ggf. Link verbreiten: Ich schieb nämlich Kohldampf wie Depp !

Bis denn, Nummer und so weiter ist ja im Impressum, kannst dich melden.

Sam Vimes

März 4th, 2010 at 16:59    

Hi,
ich stimme dir eigentlich in allen o.g. Dingen zu (abgesehen natürlich von den privaten), halte einen Hungerstreik aber für problematisch. Es stellt sich für mich aber zum Beispiel die Frage, ob Herr Westerwell von deiner Aktion überhaupt Wind bekommt (hast du etwas an ihne geschrieben?). Aufgrund der vielen verschiedenen Forderungen ist es auch äußerst schwer, alle Betroffenen davon in Kenntnis zu setzen und sie zum Überdenken ihrer Entscheidungen zu bringen. Und leider, erwecken die vielen Forderungen, wie Eva schon sagte den Eindruck eines Scherzes. (außerdem halte ich sie für ziemlich schwer innerhalb von 3 Wochen durchsetzbar)
Ich fände es sinnvoller, wenn du dich zivilgesellschaftlich oder im persönlichen Gespräch mit den Problemen auseinandersetzt, etwa durch Gründung einer Bürgerinitiative oder ähnlichem. Vielleicht kannst du ja mal bewegung.taz.de probieren, ich weiß allerdings nicht wie und ob das funktioniert. Wenn nicht stünde dir ja in einigen Fällen auch der Rechtsweg offen.
Viele Grüße
Sam

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